Eine Stadt ohne Juden

Johann Smidt wird als Gründer Bremerhavens verehrt. Sein Antisemitismus wird jedoch verschwiegen.

Ein strammer Antisemit als Namensstifter einer Kirche, noch dazu der größten im Ort? Das gibt es. Dabei war Johann Smidt (1773-1857), nach dem die Bürgermeister-Smidt-Gedächtniskirche in Bremerhaven benannt ist, nicht einfach nur Vertreter eines «zeitgemäßen» Antijudaismus. Der Mann verinnerlichte eine darüber hinaus gehende Variante des Antisemitismus, bevor Wilhelm Marr den Begriff überhaupt geprägt hatte. Und er leitete daraus knallharte Politik ab, wenn auch Smidts antisemitische Staatsräson noch weniger grausam für die betroffenen Juden war als das, was die Nazis 100 Jahre später machen sollten.

Smidts Vokabular war dabei unmissverständlich und reichte weit über die christlich tradierte Judenfeindschaft hinaus. Der gelernte Theologe schrieb 1814 als Bremer Senator über die Juden: «Ich habe bei diesen und anderen Gelegenheiten recht deutlich gesehen, wie klettenartig die Individuen dieser Nation zusammenhängen und welch furchtbaren Staat im Staate sie bilden.»

Bereits zu dieser Zeit, Smidt war Senator, wurde die Ausweisung aller Juden bis 1820 beschlossen. In dem Jahr wurden 13 jüdische Familienoberhäupter ins Rathaus einbestellt. Dort teilte man ihnen mit, dass alle bis dahin verbliebenen Juden binnen etwa zwei Monaten die Stadt zu verlassen hätten. Der Senat und Smidt, wollten das, was die Nazis später als «judenreine Stadt» bezeichneten. «Betonkopf» wäre eine verniedlichende Bezeichnung für Smidt. Unverholen restaurativ sollten die Errungenschaften der napoleonischen Zeit beseitigt, Bürgerrechte für Juden nicht nur abgeschafft, sondern die kleine Bevölkerungsgruppe schlicht vertrieben werden.

Geglückt ist das Vorhaben nicht. Rund 130 Juden lebten zu dieser Zeit in Bremen. Vom Senat unter Smidts Leitung - der 1821 Bürgermeister wurde - massiv unter Druck gesetzt, gelang es nur wenigen wohlhabenden Familien andernorts eine Bleibe zu finden. Die anderen blieben vor Ort, erhielten so genannte Fremdenkarten, deren Gültigkeit dauernd verlängert werden musste.

Denn rausschmeißen konnte man die Juden eben doch nicht so einfach, wie die Nazis es später vor der systematischen Massenermordung taten. Wo sollten sie hin, wer sollte sie aufnehmen? Beim Deutschen Bund fürchtete man neuerliche Krawalle so kurz nach den «Hep-Hep-Unruhen» 1819, bei denen in mehreren Städten jüdische Geschäfte und Synagogen geplündert und zerstört wurden und Tote zu beklagen waren. Wörtlich schreibt der Hamburger Statthalter des kaiserlichen Hofes an die Bremer: «Eine solche Maßregel welche nicht allein in diesen Gegenden, sondern auch in ganz Deutschland, wegen ihrer Gewaltsamkeit, das größte Aufsehen erregen muss, ist für die allgemeine Ruhe nichts weniger als gleichgültig, und gerade zu einer Zeit, wo jede Regierung, schon aus Vorsicht, alles vermeiden sollte, was den ohnehin kaum gedämpften Volkshass gegen die Juden wieder rege machen könnte.»

Smidt war Vordenker und Verkäufer des Bremer Antisemitismus. Er verhandelte als Gesandter mit dem Bund und warb dort für seine Politik und er exekutierte in Bremen, er schikanierte und drangsalierte. Bis zu seinem Tod 1857 war er besessen vom Hass auf die Juden.

Und doch gibt es in Bremen eine Bürgermeister-Smidt-Straße. Die Fußgängerzone und Nord-Süd-Achse der Bremerhavener Innenstadt trägt ebenfalls seinen Namen. Dazu die Bürgermeister-Smidt-Gedächtniskirche an eben jener Straße. Am Südende der Kapitale ist ein großer Platz dem großen Liberalen Theodor Heuss gewidmet. Das Denkmal auf dem Platz zeigt jedoch Smidt in großer Pose. Bis heute weist der Ex-Bürgermeister, der Bremerhaven 1827 gründete, mit absolutistischer Geste Richtung Wesermündung. Die Gründung Bremerhavens ist das Verdienst Smidts, der der stolzen Hansestadt damit weiterhin ihren Wohlstand sicherte, da der heimische Hafen 60 Kilometer südlich im Binnenland mehr und mehr versandete und von großen Schiffen kaum noch angelaufen werden konnte. Darüber hinaus gilt er als der Bewahrer der Selbständigkeit Bremens - ein Privileg, das sich bis heute erhalten hat.

Die lokale Geschichtsschreibung neigt zur Heldenverehrung. Der linke Historiker Wolfgang Wippermann goss 1985 erstmals Wasser in den Wein. In seiner Veröffentlichung «Jüdisches Leben im Raum Bremerhaven» schreibt er: «Heute scheint wenig bekannt zu sein, dass Smidt, der häufig als „Bremens größter Sohn" gepriesen wird, einer der ersten Antisemiten gewesen ist.» Es sei «legitim» ihn als einen der «ersten Vertreter des modernen Antisemitismus» anzusehen. Folgen der Veröffentlichung: keine. Woran liegt es? Beißt sich Smidts Judenhass zu sehr mit einer liberalen Tradition auf die Hansestädte im Allgemeinen und Bremen im Besonderen stolz sind?

In Berlin ist gerade mal wieder ein Streit um die Treitschkestraße im gutbürgerlichen Steglitz beendet worden. Heinrich von Treitschke, Historiker und Publizist, entfachte 1879 mit dem Satz «Die Juden sind unser Unglück» den Berliner Antisemitismusstreit. Treitschkes Name steht für die Verankerung des Antisemitismus' im akademischen Milieu, die eine entscheidende Wegmarke auf dem Weg zum NS-Antisemitismus ist. Seit acht Jahren flammt immer wieder eine Debatte um die Umbenennung der kleinen Nebenstraße der Schlossstraße auf.

Das ist immerhin mehr als in Bremerhaven, wo auch Wippermanns heimathistorisches Werk keine Debatte nach sich zog. Der Professor, der in Bremerhaven geboren ist und jetzt an der Universität der Künste in Berlin lehrt, sagt auch heute zum Namen der größten Kirche in Bremerhaven: «Das kann man nicht machen.»

Von einem «glatten Bild» in der Bremer Geschichtsschreibung spricht der Bremer Grünen-Abgeordnete Hermann Kuhn. Anders als in Bremerhaven kann sich Kuhn zwar an eine Debatte um Smidts Geschichtsbild in Bremen erinnern, doch die Chance, die Kirche in Bremerhaven oder die Straßen umzubenennen, sei nicht genutzt worden.

Mittlerweile ist das dunkle Erbe Smidts wieder verblasst. Sabine Ehlers, «Verwaltende Bauherrin», also Kirchenvorsteherin der Vereinigten Protestantischen Gemeinde zur Bürgermeister-Smidt-Gedächtniskirche gibt unumwunden zu, dass Smidts historische Rolle «kein Thema» sei. Pastor Frank Mühring würde sich einer Debatte um Johann Smidt nicht verschließen: «Man kann darüber nachdenken, wenn man die historischen Fakten berücksichtigt.» Die kennt jedoch keiner so richtig. Rainer Paulenz (SPD) ist seit einigen Monaten Kulturstadtrat in Bremerhaven und kann zum Antisemiten Smidt wenig sagen. Zum Bürgermeister Smidt dafür, dass dieser als «wichtige Person Bremens» verankert sei. «Ich halte es aber für legitim, das Thema aufzugreifen.»

Das hat neulich mal wieder Andreas Lennert anlässlich des 150sten Todestags Smidts getan. Der pensionierte Lehrer referierte bei der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft Bremen, was jeder im Lande wissen könnte, wenn er etwas Zeit im Staatsarchiv verbringen würde.
Vielleicht muss man einen Blick nach Berlin werfen, um eine Lösung zu finden. Die Treitschkestraße wird zwar weiterhin den Namen eines Antisemiten tragen, doch ein Park in der Nähe soll demnächst nach Harry Breßlau benannt werden. Der Geschichtsprofessor hatte damals öffentlich Position gegen Treitschke bezogen. Wenn sich in der Bremer Historie keine Widerständler gegen die Politik Smidts finden lassen sollten, könnten auch Gedenktafeln eine Variante sein. In der Treitschkestraße sollen sie den Antisemitismusstreit erklären, in Bremen und Bremerhaven könnten sie darauf hinweisen, dass der Gründer der Hafenstadt Juden wegen ihres Judentums ausweisen ließ.

Erschienen in der Jüdischen Zeitung, Ausgabe Juli 2007

Der Autominister

Bis 2004 war Umweltminister Sigmar Gabriel Lobbyist. Für VW kümmerte er sich um die Interessen des Verbands europäischer Automobilhersteller, Acea. Ein großer Wunsch dieses Verbandes steht im Koalitionsvertrag - den Gabriel ausgehandelt hat.

Sigmar Gabriel kennt sich aus in Brüssel. Schon bevor er Bundesumweltminister wurde, war er häufig dort. Als Mitinhaber der Firma Communication, Network, Service (Cones) machte er neben seinem Job als SPD-Fraktionschef im Landtag von Niedersachsen Lobbyarbeit für VW in Brüssel - von November 2003 bis September 2004. Volkswagen selbst begründet Gabriels Engagement mit der Präsidentschaft des eigenen Vorstandsvorsitzenden, Bernd Pischetsrieder, beim Verband europäischer Automobilhersteller, Acea. Positionen genau dieses Verbandes sind in den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aufgenommen worden - im Kapitel zur Umweltpolitik, für das bei der SPD Gabriel zuständig war.

Als im Februar 2005 Nebentätigkeiten von Landespolitikern beim Wolfsburger Autobauer in die Schlagzeilen gerieten, nahm Pischetsrieder im Prüfungsausschuss des VW-Aufsichtsrats Stellung zum Vertrag zwischen Cones und Volkswagen. Im Sitzungsprotokoll heißt es zu den Ausführungen des Vorstandschefs: "Er informiert über den Zweck des am 1. 11. 2003 geschlossenen Vertrages, der aus der Sicht der Volkswagen AG in engem Zusammenhang mit der von ihm - Pischetsrieder - zu jener Zeit wahrgenommenen Präsidentschaft der Acea gestanden habe."

Dass Acea-Positionen Wort für Wort Eingang in zentrale Passagen des Bereichs Umweltpolitik der Koalitionsvereinbarung gefunden haben, zeigt Punkt 7.5, "Verkehr und Immissionsschutz", des Vertrags. Dort schreiben Union und SPD, sie wollten "die Selbstverpflichtung des Automobilverbands Acea unterstützen". Es geht um den Ausstoß von Pkw-Schadstoffen. 140 Gramm CO2-Ausstoß pro Kilometer sind als Zielmarke für 2008 definiert, 120 Gramm für 2012, ab dann jedoch auch unter Beimischung von Biokraftstoffen. Genau das hilft den Acea-Mitgliedern. "Die Beimischung von Biokraftstoffen nimmt den Druck von der Autoindustrie, technische Lösungen zur Verbrauchs- und Emissionssenkung zu finden", sagt Gerd Rosenkranz von der Deutschen Umwelthilfe.

Biokraftstoffe können in normalen Motoren eingesetzt oder beigemischt werden. Dabei sind sie klimaneutral und können mit Null in der CO2-Statistik geführt werden. In der Vergangenheit wollte die EU die Autoindustrie härter angehen. Es wurde sogar über ein Zulassungsverbot von Fahrzeugen nachgedacht, die bestimmte Grenzwerte überschreiten. Solch drastische Maßnahmen umgingen die Autohersteller mit ihrem Acea als Speerspitze, der die Selbstverpflichtung formulierte.

Gabriels ehemaliger Brüsseler Nebenjob und sein neues Berliner Hauptamt vertragen sich womöglich überhaupt nicht. Denn dass er nicht wegen Lappalien zum Hauptsitz der europäischen Union geschickt wurde, bestätigt ein VW-Mitarbeiter inoffiziell: Knallhartes Lobbying sei der Job des Exministerpräsidenten gewesen. Insbesondere auch in Bezug auf Umweltvorschriften. Und das eben nicht nur für Volkswagen, wie ein internes Papier belegt. So heißt es im Protokoll des Prüfungsausschusses des VW-Aufsichtsrats: "Zweck, Inhalt und Abwicklung des Vertrags [zwischen Gabriels Firma 'Cones' und VW; Anm. d. Red.] hätten dem Interesse der Volkswagen AG und der Acea entsprochen."

In Niedersachsen befasst sich gerade Landtagspräsident Jürgen Gansäuer (CDU) mit Gabriels früheren Nebenjob. Es steht nach wie vor die Frage im Raum, ob die Cones-Gründung nur den Zweck hatte, die Tätigkeit des Exministerpräsidenten für VW zu verschleiern. Die Grünen bestehen auf eine Prüfung der Bilanz des Unternehmens, um herauszufinden, wie viel Umsatzanteil VW bei Cones beigesteuert hat.

Das Bundesumweltministerium gibt Fragen zu Gabriels VW-Job an seinen Anwalt Michael Nesselhauf weiter. Der schreibt: "Die in Ihren Fragen unterstellten Sachverhalte treffen nicht zu; die in Ihren Fragen enthaltenen Unterstellungen sind, mit Verlaub, absurd."

taz, 19. Dezember 2005

Unheilige Allianzen

Zwar überzeugen nicht alle Schlussfolgerungen, doch Udo Ulfkottes Buch "Heiliger Krieg in Europa" zeigt, dass zum Islamismus immer Antisemitismus gehörte.

Eines steht schon jetzt fest: Für die einen wird es sich um ein „fremdenfeindliches“ gar „rassistisches“ Buch handeln, die anderen werden Udo Ulfkottes „Heiliger Krieg in Europa“ für Aufklärungsliteratur im besten Sinne der Demokratie und des Pluralismus halten. Der Eichborn-Verlag stellt sich schon jetzt auf juristische Kämpfe ein – man hat mit dem Autor schon mal ein paar Monate im Schützengraben gelegen. Das Thema damals wie heute: Islamisten in Deutschland.

Während sich Ulfkotte 2003 in „Der Krieg in deutschen Städten“ generell mit seinem Steckenpferd auseinandersetzte, wobei er sich streckenweise in Details verzettelte, nimmt er nun die Muslimbruderschaft und ihre Ableger ins Visier. Die Verdichtung tut gut. „Heiliger Krieg in Europa“ ist fundierter und stringenter als der Vorgänger.

Und so liest man bei Ulfkotte Dinge, die Themeninsider zwar kennen, die aber in der Debatte um den Islamismus fast keine Rolle spielen. Zum Beispiel von der ideologische Nähe der Muslimbruderschaft zum Nationalsozialismus. Wenn die muslimische Welt mit antisemitischen Darstellungen auf Mohammed-Karikaturen im christlichen Dänemark reagiert, ist das eben kein Zufall und Ulfkotte erklärt, warum das so ist. Er beschreibt das ideologische Gerüst der Muslimbruderschaft detailliert und dabei die zentrale Rolle des Antisemitismus. Damit dürfte „Heiliger Krieg in Europa“ das erste Buch mit Bestsellererwartungen sein, das dieses Kapitel des Islamismus darstellt. Dass die Muslimbrüder kurz nach Ihrer Gründung in Ägypten 1928 von den Nazis in den 30ern finanzielle Unterstützung erhielten, erzählt Ulfkotte ebenso, wie die Geschichte Amin al-Husseinis, des Muftis von Jerusalem, der persönlicher Gast Hitlers war. Eine Pogromstimmung gegen die Juden im arabischen Raum gab es bereits vor der Gründung Israels; getragen von den Muslimbrüdern, inspiriert von den Nazis. Das alles schreibt Ulfkotte auf und verbindet so immer wieder die Untaten der heutigen Generation der Gotteskrieger mit der seit Gründung der Organisation fixierten Agenda.

„Wie die radikale Muslimbruderschaft unsere Gesellschaft bedroht“: Das ist der Untertitel des Buchs und hier wird es an wenigen Punkten auch mal zäh, wenn der Autor sich etwa wieder im Klein-Klein der vielen islamischen Vereine und Verbände verirrt, die nebeneinander, miteinander – aber immer für ein Ziel – angeblich die westliche Gesellschaft und ihre Werte sukzessive umkrempeln wollten. Das war schon beim ersten Buch im Jahre 2003 das Problem. Mal überzeugt Ulfkottes Beweisführung, wenn er sich etwa mit der Terrorfinanzierung befasst und nahezu minutiös das Handeln einzelner Akteure nachzeichnet, an anderer Stelle wirken seine Schlüsse nicht unbedingt zwingend.
Ulfkotte setzt Islamismus und Islam nicht gleich. Den „Euro-Islam“, ein Begriff des gerade in die Vereinigten Staaten emigrierenden Göttinger Politikwissenschaftlers Bassam Tibi (der auch das Vorwort zum Buch schrieb), sieht Ulfkotte jedoch (im Moment) nicht. Stattdessen nur die abgeschottete Variante, organisiert in Muslimbruderschaft-Filialen der Bundesrepublik. Ulfkotte beschreibt eine Muslimische Community, der kein republikanisches Bekenntnis abgefordert, die aber auch nicht gefördert wird. Er erklärt die Abschottung jedoch nur einseitig. Nichts ist zu lesen darüber, warum die freie demokratische Realität im Lande nicht automatisch eine höhere Anziehungskraft entwickelt als der fundamentalistische Glaube an den Koran.

Was bleibt ist eine düstere Perspektive. Man wähnt sich nach der Lektüre in einer von eloquenten Hasspredigern unterwanderten Gesellschaft, die ihre Grundfesten nicht verteidigen kann und will. Ob das Panikmache, Warnung oder eine adäquate Beschreibung der Situation ist, sei dahingestellt. Necla Kelek, Seyran Ates, Hirsi Ali und Henryk M. Broder beweisen, dass das Thema für Bestseller taugt und das widerspricht ihren Thesen von der wehrlosen oder wehrunwilligen Gesellschaft vielleicht sogar. Während Broder mit treffsicherer Polemik und beißend ätzender Aufklärung vorgeht, macht sich Ulfkotte anders verdient. Das Herausarbeiten der ideologischen Komponente und der fast leitmotivische Verweis darauf, dass die Kehreseite des Islamismus Antisemitismus heißt und eben nicht Antizionismus.

Udo Ulfkotte
Heiliger Krieg in Europa – Wie die radikale Muslimbruderschaft unsere Gesellschaft bedroht
Eichborn, März 2007, 304 Seiten, 19,90 Euro

Erschienen in der Jüdischen Zeitung (März 2007), der Rheinpfalz (22. Mai 2007) und im Weser Kurier (28. Februar 2007)